16.07.2012

CDU stärkt Fuchtel den Rücken - 96 Prozent für den Staatssekretär

Der Bundestagsabgeordnete geht 2013 erneut mit klarem Vertrauensbeweis in den Wahlkampf / 860 Wahlkreistermine

CDU stärkt Fuchtel den Rücken  96 Prozent für den Staatssekretär Gratulation zur Nominierung als Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt (von links): Heribert Rech (Bezirksvorsitzender der CDU Nordbaden), Parlamentarischer Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, Gabriele Reich (CDU-Kreisvorsitzende Freudenstadt) sowie die Landtagsabgeordneten Norbert Beck (Freudenstadt) und Thomas Blenke (Calw).

Calw / Freudenstadt. Deutlicher kann man einem Kandidaten nicht den Rücken stärken: Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel ist am Samstag in Altensteig-Spielberg mit 96 Prozent aller abgegebenen Stimmen erneut als Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis 280 nominiert worden. 860 Wahlkreistermine in weniger als drei Jahren zeugen von unermüdlichem Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis.

Zuvor hatte Fuchtel, der seit 2009 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales ist und von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2011 zusätzlich zum Beauftragten für die Deutsch-Griechische Versammlung berufen wurde, um das Vertrauen seiner Parteifreunde im Nordschwarzwald geworben. Seine Rede in der Bömbachhalle wurde 21-mal von den CDU-Mitgliedern mit Beifall bedacht. Heribert Rech, Bezirksvorsitzender der CDU Nordbaden, bescheinigte seinem Parteifreund eine beispielhaft bürgernahe Politik.

Landtagsabgeordneter Thomas Blenke (Calw) betonte, dass die CDU auch dank Fuchtels Engagement die führende politische Kraft im Nordschwarzwald sei. Mit dem Landtagskollegen Norbert Beck (Freudenstadt) stimme er überein, dass der Staatssekretär „mit einem unglaublichen Fleiß für die Menschen in diesem Wahlkreis arbeitet“.

Auch seit seiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär im Jahr 2009 hat der Kontakt zu den Menschen in seinem Wahlkreis nicht nachgelassen. Davon zeugen 860 Termine im Nordschwarzwald in weniger als drei Jahren. Seit Beginn seiner Abgeordnetentätigkeit konnten die Bürger in 263 Sprechstunden mit Fuchtel ins Gespräch kommen. Der Calwer Landrat Helmut Riegger beschrieb unter tosendem Beifall, wie sich Fuchtel für die Menschen seines Wahlkreises einsetze. „Wir brauchen jemanden wie dich“, sagte Riegger, „der immer rechtzeitig zur Stelle ist.“ Als Beispiel nannte er die Ansiedlung des Sitzes der neu aufgestellten Bundesagentur für Arbeit in Nagold als deutliches Zeichen zugunsten des ländlichen Raums.

Als Politiker habe er sich auf die Fahnen geschrieben, verriet Fuchtel in seiner viel beachteten Bewerbungsrede, vor allem auf die Details zu achten und was sie bei den Menschen bewirken. Er machte dies an „einem Mosaiksteinchen meiner Politik“ deutlich: So habe er gleich nach Amtsantritt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, dass Heranwachsende von Hartz-IV-Empfängern bis zu 2400 Euro pro Jahr ohne Anrechnung durch Ferienarbeit oder Nebenjobs verdienen dürfen. „Was weder Müntefering noch Scholz gemacht haben, haben wir dann sofort umgesetzt. Denn damit sehen Heranwachsende, dass sich Leistung lohnt“, begründete Fuchtel den Schritt.

„Mit dem, was wir vor vier Jahren versprochen haben, können wir gut vor die Wähler treten“ sagte Fuchtel und benannte „die signifikante Verbesserung für alle Altersschichten am Arbeitsmarkt, stärkeres Wirtschaftswachstum und Fortschritte bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen“. Die Union werde Deutschland krisenfester machen und die Staatsfinanzen weiter in Ordnung bringen. „Das schafft Deutschland nur mit einer unionsgeführten Regierung.“ Daher müsse die Union bei der Wahl so stark sein, dass keiner gegen sie regieren kann. Fuchtel: „Und wir wollen wie die Mehrheit der Deutschen, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt! Niemand aus der Opposition kann ihr auch nur annähernd das Wasser reichen!“ Wenn Rot-Grün zu ihrer Regierungszeit solche Ergebnisse hätte vorweisen können, „hätten sie im Handstand den Wahlkreis durchquert“, beschrieb Fuchtel die Entwicklung zum Besseren und fasste zusammen: „Wir gehen stärker aus der Krise hervor, als wir hinein gegangen sind.“

Chancengerechtigkeit und Leistungsgerechtigkeit müssten zusammen gesehen werden, betonte Fuchtel und weiter: Fleißige Arbeitnehmer, Selbstständige, Freiberufler und der gesamte Mittelstand hätten entscheidend zum deutschen Wohlstand beigetragen. Ihre Belange müssten deshalb ausreichend berücksichtigt werden. „Schließlich kommt von da das Geld, das die Finanzierung des Sozialstaates auf einem so hohen Niveau erst möglich macht“.

Trotz Konsolidierungskurs bei den Staatsfinanzen habe man, wie vor der Wahl versprochen, die Gemeinden entlastet, wies Fuchtel auf die Übernahme „der steigenden Kosten der Grundsicherung mit einem Entlastungsbetrag über die nächsten Jahre von 15 Milliarden Euro“ hin.

Viele Herausforderungen seien zusätzlich gekommen und hätten neues Denken erfordert: Energiewende und Bundeswehrreform, aber vor allem Europa hätten Antworten erfordert. Rot und Grün riet er „zu etwas mehr piano in den Vorwürfen“, denn schließlich habe Schröders rot-grüne Bundesregierung die Stabilitätsregeln des Euro missachtet und damit andere ermuntert, Gleiches zu tun. Fuchtel: „Wir wollen ein Auseinanderbrechen der Währungsunion verhindern und weiter an der Einigung Europas arbeiten. Das wird noch harte Arbeit und große Standfestigkeit der deutschen Regierung erfordern“. Fuchtel: „Wer in Vergemeinschaftung von Staatsfinanzen in Form von Eurobonds und ähnlichem denkt, denkt nicht an die Interessen derjenigen, die für ihre Altersvorsorge sparen, Lebens- und Rentenversicherungen halten“, geißelte er die Linie der Opposition.

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