14.07.2012

Fuchtel erinnert Hermann an Prinzipien der Demokratie

Calw/Freudenstadt. Wie „abgehoben“ Grün-Rot sei, machte der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel bei seiner Nominierung zum Bundestagskandidaten für die CDU im Wahlkreis Calw/Freudenstadt für 2013 in Altensteig-Spielberg am Beispiel Stuttgart 21 deutlich: Trotz Volksabstimmung, der die Planung mit direkter Anbindung der Gäubahn und dadurch auch die Zufahrtsstrecken zum Flughafen zu Grunde lagen, habe der grüne Verkehrsminister dieses Konzept in  Frage gestellt, und es habe erheblicher Arbeit bedurft, „um das einzufangen“.

In öffentlicher Aussprache habe er Herrmann an die Prinzipien der Demokratie erinnern müssen, und das sei doch für die einstigen Vertreter der Basisdemokratie mehr als blamabel. Man werde gegebenenfalls die Bürger mobilisieren: “Was die können, haben wir zwischenzeitlich auch gelernt!“ rief Fuchtel unter großem Beifall. Dieser Mann werde als „Verhinderungspolitiker“ in die Geschichte eingehen, wie auch die Ablehnung des L 355-Ausbaus zwischen Haiterbach und Horb beweise. „Diese Landesregierung zeigt von Tag zu Tag mehr, dass sie eine Katastrophe für den ländlichen Raum ist.“ Umso mehr sei wichtig, dass die Union auf Bundesebene stark sei.

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