14.06.2013

Hermann-Hesse-Bahn: Fuchtel und Riegger setzen sich für Beschleunigung des Verfahrens ein

Staatssekretär vermittelt Calwer Landrat Gespräch mit Bundesminister Dr. Peter Ramsauer in Berlin / Derzeit wichtigstes Infrastrukturprojekt

Einsatz für Beschleunigung des Verfahrens zur Hermann-Hesse-BahnBeschleunigung der Bearbeitung des Bahnprojektes sagte Bundesminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) dem Calwer Landrat Helmut Riegger (rechts) zu. Für dieses Anliegen hatte sich der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel (links) engagiert.

Landkreis Calw/Berlin. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw und Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Hans-Joachim Fuchtel, und der Calwer Landrat Helmut Riegger trafen sich am heutigen Freitag in Berlin zu einem Gespräch mit Bundesverkehrs­minister Dr. Peter Ramsauer. Anlass des Treffens war das derzeit wichtigste Infrastrukturprojekt für den Kreis Calw, die Hermann-Hesse-Bahn.

Diese Bahn soll bereits in einigen Jahren von Calw über Weil der Stadt nach Renningen fahren. Das von Fuchtel vermittelte Gespräch nutzte der Landrat, um den Verkehrsminister über den aktuellen Projektstand zu informieren und für eine schnelle Entscheidung des Ministeri­ums zu werben.

Der Verkehrsminister zeigte sich offen für das Anliegen von Staatssekretär und Landrat und erachtete die geplante Wiederinbetriebnahme der Bahnstre­cke als sinnvoll. Da die Prüfung der Unterlagen noch nicht abgeschlossen sei, könne er jedoch noch keine Aussage zum Ergebnis treffen.

Derzeit liegt die sogenannte Standardisierte Bewertung, welche Grundlage für eine Förderentscheidung von Bund und Land ist, beim Bundesverkehrsminis­terium zur Prüfung. Da das Förderprogramm für Schienenprojekte 2019 aus­läuft und bislang unklar ist, wie es danach weitergeht, hatte sich Riegger beim Verkehrsminister für eine Beschleunigung des Verfahrens stark gemacht.

„Wir arbeiten parallel an der Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens und den dafür notwendigen Gutachten“, sagte der Landrat im Verkehrsminis­terium. „Dennoch ist es für uns sehr wichtig, dass wir schon bald eine Bestäti­gung der Förderfähigkeit des Projekts aus Berlin vorliegen haben. Sonst kann es uns nicht gelingen, die Hermann-Hesse-Bahn bis 2019 abzurechnen.“

Staatssekretär Fuchtel stellte im Gespräch die Bedeutung des Projekts für die Region Calw in den Vordergrund und sagte zu, das Projekt auch künftig in Berlin aktiv zu unterstützen.

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