04.10.2011

Europa von Angesicht zu Angesicht

Bürgerbeauftragter räumt mit Vorurteilen auf / Fuchtel: Ehrenamtliche bringen europäische Idee menschlich voran

04.10.2011: fualten.jpg

Altensteig / Freudenstadt. Im Altensteiger Bürgerhaus ist Nikiforos Diamandouros vollends auf den Geschmack gekommen: „Die Präsentation ihres Bürgermeisters war so perfekt“, sagte der europäische Bürgerbeauftragte beim Empfang für Städte, Gemeinden und Vereine, die Partnerschaften in Europa pflegen, „dass ich mit meiner Familie im schönen Nordschwarzwald Urlaub machen werde!“ Dass der Ombudsmann des EU-Parlaments überhaupt auf die Landkreise Calw und Freudenstadt aufmerksam geworden ist, hat die Region dem CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel zu verdanken.

Aus der Idee des Staatssekretärs, Bürger seines Wahlkreises von Angesicht zu Angesicht ins Gespräch mit dem europäischen Bürgerbeauftragten zu bringen, wurde mit Hilfe des CDU-Europaabgeordneten Daniel Caspary ein ganzer Tag mit Nikiforos Diamandouros, der empfahl, vom Beschwerderecht auf europäischer Ebene unbedingt Gebrauch zu machen. Denn die landläufige Meinung sei falsch, wonach Brüssel weit weg von den Bürgern sei. Das beweise allein seine Arbeit. Bereits in 23 Sprachen kann das Beschwerdeformular im Internet unter:www.ombudsman.europa.eu abgerufen werden.

Davon werde rege Gebrauch gemacht, sagte Diamandouros. In mehr als die Hälfte aller Fälle konnte eine einvernehmliche Lösung erzielt werden. Jährlich erreichen ihn rund 3000 Beschwerden, wobei die meisten auf fehlende Transparenz der Verwaltung zurückgingen. Transparenz aber sei die wichtigste Voraussetzung für Demokratie. Er wolle den Service für den Bürger noch mehr verbessern. Oftmals seien es aber Angelegenheiten des nationalen Rechts, weswegen das Internet dann den Petenten gleich zur zuständigen Stelle führe.

Nur die Menschen könnten Europa voran bringen, hatte Hans-Joachim Fuchtel beim Empfang in Erinnerung gerufen. Aufklärung über die Arbeit des europäischen Parlaments sei für mehr Akzeptanz unbedingt notwendig, unterstrich Fuchtel. Nikiforos Diamandouros habe sich viel vorgenommen, denn er wolle seiner Aufgabe in 27 Staaten gerecht werden. Umso wichtiger sei, ihn als persönlichen Ansprechpartner kennenzulernen.

Bürgermeister Gerhard Feeß parlierte in korrektem Englisch: „Hier gehen Postkarten-Fotografen in die Lehre“, zitierte der Rathauschef aus einem Reiseführer, um Altensteig als Stadt der Feste, Musik und Historie zu präsentieren. In Sachen Städtepartnerschaft habe Altensteig einiges vorzuweisen, pflege man doch seit 45 Jahren eine Freundschaft zur französischen Stadt Bourg-St. Maurice. Mit der Gemeinde Butte im US-Bundesstaat Montana ist man über das Christophorus-Gymnasium seit vielen Jahren freundschaftlich verbunden.

Zum Empfang, der von einem Streichertrio der Volkshochschule umrahmt wurde, hatten Fuchtel und Feeß vor allem Bürger und Gruppierungen eingeladen, die sich sehr aktiv in Städte- und Schulpartnerschaften einbringen. So berichteten beispielsweise das Kepler-Gymnasium Freudenstadt, die Christiane-Herzog-Realschule Nagold und die Haldenwang-Schule Bad Teinach-Zavelstein über ihre Projekte. Der Landesvorsitzende Manfred Raab aus Schömberg legte die Arbeit der Paneuropa-Union Baden-Württemberg dar. Bernd Schlanderer sprach Arbeitslosenprojekte im europäischen Raum an, und Monika Wehrstein berichtete über die erfolgreiche Städtepartnerschaft der Großen Kreisstadt Nagold. Wie gut sich Partnerschaften auf europäischer Ebene zwischen Schulen und Vereinen entwickeln, unterstrich Klaus-Ulrich Röber. Vor allem durch neue Freundschaften zum Osten „durften wir das Eis auftauen“, sagte der Stellvertreter des Freudenstädter Landrats im Blick auf die Verbindungen des Landkreises nach Polen.

Anerkennend stellte Staatssekretär Fuchtel dar, dass mindestens die Hälfte aller Kommunen in seinem Wahlkreis eine Städtepartnerschaft pflegt. Deshalb dürfe Diamandouros getrost die Nachricht mit nach Brüssel nehmen, dass der Nordschwarzwald eine Vorbild-Funktion ausübe. Auch gebe es „eine ganze Reihe Hilfsorganisationen, die in Osteuropa hervorragende humanitäre Arbeit auf ehrenamtlicher Basis leisten“. In Anwesenheit des europäischen Bürgerbeauftragten dankte Fuchtel „all denen, die Europa auf menschlicher Basis voranbringen“.

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