28.04.2015

Durchgängige Priorität anstreben / Pläne für Calwer Tunnel liegen vor

Fuchtel zu Straßenbau und Situation in Region / Volumen weiter angewachsen / Länderbeauftragten und Staatssekretär aufgesucht / Fortschreibung Bundesverkehrswegeplan nächstes Jahr

Durchgängige Priorität anstrebenSteht im regen Austausch mit Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, über die Straßenbauprojekte im Nordschwarzwald: der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel (rechts).

Freudenstadt / Horb / Berlin. Intensiv arbeitet der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel in Sachen Bundesstraßen seines Wahlkreises. „Das ist sowohl für die Wirtschaft als auch für alle Bürgerinnen und Bürger wichtig“, unterstrich der Bundestagsabgeordnete, der in einem regen Austausch mit Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, steht. Selbstverständlich halte er außerdem engen Kontakt zu den betroffenen Kommunen, der Industrie- und Handelskammer sowie den beiden Handwerkskammern.

 Das geschätzte Kostenvolumen für alle Projekte im Nordschwarzwald sei erwartungsgemäß weiter gewachsen, so der CDU-Politiker. In Horb sei die Ortsumfahrung in Form des Neckartalübergangs inzwischen über die 50-Millionen-Marke gerutscht. Zu den 50,8 Millionen Euro komme die Umfahrung der Neckarstadt, die im Zuge einer ortsnahen Lösung bei 22,5 Millionen angekommen sei. Im weiteren Fortgang käme ein erheblicher Kostenfaktor am Rauhen Stich und durch Beseitigung des Bahnübergangs Seewald hinzu. Ein Teil der Investition von weit über 30 Millionen Euro sei allerdings von der Bahn und dem Bund als Eigentümer der Bahn zu tragen.

Der Freudenstädter Tunnel Richtung Baiersbronn werde nach wie vor bei 70 Millionen Euro taxiert.

Im Gegensatz zu anderen Regionen Baden-Württembergs sei der Straßenbau vor Ort oftmals durch langanhaltende Diskussionen nicht so zügig vorangekommen. Daraus erkläre sich die Massierung der noch nicht abgearbeiteten Vorhaben. Fuchtel: „Alles Jammern hilft aber nichts, man muss nach vorne schauen.“ Gerade dies sei der Grund, weswegen er sich permanent nach dem aktuellen Stand erkundige. Es müsse alles getan werden, um das jeweilige Planungsstadium weiter voran zu bringen, damit die Projekt Baureife erlangen. Erst dann könnten sie auch tatsächlich umgesetzt werden.

„Das Wichtigste ist, die einzelnen Vorhaben ständig zu begleiten und im administrativen Bereich keine Verzögerungen zuzulassen“, unterstrich der Abgeordnete. Sein besonderes Interesse am Straßenbau liege auch in dem Umstand, dass zur Mitte des Jahres 2016 die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans parlamentarisch auf den Weg gebracht werden soll. Derzeit würden die Erhebungen bei den verschiedenen Projekten aktualisiert, um eine substanzielle Bewertung als Grundlage für das weitere Prozedere zu ermöglichen.

Zum Rückblick sagte Fuchtel: „Alle baureifen Abschnitte in meinem Wahlkreis sind je nach Baureife auch realisiert worden.“ Er verwies vor allem auf die bald fertige Zufahrt in Freudenstadt, deren Kosten ebenfalls auf 30 Millionen zugelaufen seien, die Umfahrung Dornstetten, welche das „Einstiegsprojekt“ für die B 28 gewesen sei, sowie die Fortführung mit der Gesamtumfahrung von Schopfloch, die zusätzlich zu den normalen Finanzierungsabläufen erreicht werden konnte.

Fuchtel sieht die B 28 neu in ihrer Gesamtheit als „realisierungsbedürftig durch Aufnahme in die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes“ an. Bislang fehle dort der „Rauhe Stich“, der beim letzten Mal nicht berücksichtigt worden sei. Das habe sich allerdings als unerheblich erwiesen, weil auch die anderen, bereits im vordringlichen Bedarf platzierten Projekte noch keine Baureife haben. Dieser Abschnitt sei also auch mangels Finanzierungsmöglichkeiten nicht zum Zuge gekommen. Fuchtel: „Aufgrund der durchgängigen überörtlichen Bedeutung der Gesamttrasse werbe ich allerdings dafür, diesen Bauabschnitt in den vordringlichen Bedarf zu bringen und die anderen Projekte ebenfalls dort zu halten. Ich strebe im Kreis Freudenstadt eine durchgängige Priorität an.“

Im Übrigen erwarte er, dass man den Schienenübergang Seewald wegen der Finanzierung aus mehreren Töpfen leichter realisieren könne als andere Streckenabschnitte. Auch dies müsse angestrebt werden. Dazu seien Vereinbarungen mit den Kostenträgern erforderlich, die bislang noch nicht vorlägen.

Bei seinen Gesprächen in Bonn und Berlin zeige sich, dass diejenigen Recht hätten, die sich für mehr Finanzmittel einsetzen. Denn es sei sichtbar, dass die vielfältigen Straßenbauprojekte nur durch die Bereitstellung erhöhter Mittel Stück für Stück realisiert werden können. Durch den Nachtragshaushalt, der zurzeit in den Ausschüssen beraten werde, würden zusätzliche Mittel bereitgestellt.

 


 

Blick in den Kreis Calw

Calw. Im Kreis Calw sei erfreulich, betonte der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, dass in den letzten Tagen die planerischen Bearbeitungen für den Calwer Tunnel nun soweit fortgeschritten seien, dass die Unterlagen nach Berlin weitergegeben werden konnten. Er werde daher auch dieses Projekt bezüglich Beschleunigung weiter aktiv begleiten können, so Fuchtel. Für den sogenannten „Calwer Tunnel“ als die Kernstadtentlastung setze man 30, 5 Millionen Euro an.

Die Westtangente Pforzheim liege ohne den bereits realisierten Knotenpunkt derzeit bei 70, 2 Millionen Euro Investitionssumme. Dieses Projekt liege zwar nicht im Kreis Calw, sei aber außerordentlich wichtig für den Nordschwarzwald.

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