10.06.2015

Mack: kommunalfreundliche Kanzlerin

Treffen mit Kolumbiens Finanzminister auch Thema bei Fuchtels Unterredung mit dem Rathauschef

Mack: kommunalfreundliche Kanzlerin Der Baumwipfelpfad für Kolumbien und die finanziellen Hilfen des Bundes für die Kommunen waren Thema beim Gedankenaustausch zwischen Bad Wildbads Bürgermeister Klaus Mack (links) und dem Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel.

Bad Wildbad. Über die neueste Entwicklung in Sachen Baumwipfelpfad für Kolumbien informierte der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel Bürgermeister Klaus Mack. Für den Rathauschef von Bad Wildbad war es ohnehin ein guter Tag, als ihn der Bundestagsabgeordnete besuchte. Denn der Politiker hatte auch die positive Nachricht aus Berlin im Gepäck, wonach der Bund finanzschwachen Kommunen kräftiger unter die Arme greifen wird. 

„Das Jahr 2015 ist ein gutes Jahr für die Kommunen in Deutschland, die nicht auf Rosen gebettet sind“, wandte sich Fuchtel an den Rathauschef, „denn die Bundesregierung unterstützt ihre Investitionstätigkeiten mit fünf Milliarden Euro.“ Grundlage ist ein neues Gesetz, wonach außerdem eine zusätzliche Milliarde zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern beitragen soll.

„Die Gelder werden vor allem in die Bereiche Kinderbetreuung, Bildung und Soziales fließen“, sagte Hans-Joachim Fuchtel, „womit wir die prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag ergänzen.“ Die zusätzlichen Entlastungsspielräume erfolgten, erläuterte der Bundespolitiker dem Bürgermeister, obwohl der Bundesrechnungshof im Herbst letzten Jahres der Meinung war, dass die Handlungsspielräume des Bundes für weitere finanzielle Zugeständnisse an die Länder und Kommunen ausgereizt sei.

„Der Vorstoß zeigt die kommunalfreundliche Politik unserer Bundeskanzlerin“, freute sich Klaus Mack, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), dem kommunalen Forum im Kreis Calw. Gerne hörte er auch die Einschätzung des Bundes, wonach aufgrund des robusten Wirtschaftswachstums die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen weiter steigen werden. Das finanzielle Engagement aus Berlin zugunsten von Ländern und Gemeinden sei beispielhaft und werde für die Jahre 2010 bis 2018 bei 125 Milliarden Euro liegen, betonte Fuchtel. 

Dass die Erfolgsgeschichte des Baumwipfelpfads von Bad Wildbad eine Neuauflage in Südamerika erfahren soll, wurde dem Bürgermeister erneut deutlich, als Hans-Joachim Fuchtel ihm von seinem Treffen mit dem kolumbianischen Finanzminister Mauricio Cárdenas berichtete. Der hatte sich am Rande der Jahrestagung der Interamerikanischen Entwicklungsbank IDB fest entschlossen gezeigt, die Idee des IDB-Präsidenten Luis Alberto Moreno in seinem Heimatland umzusetzen.

Bürgermeister Mack betonte, dass die Stadt bei der Realisierung eines solchen Projekts den Kolumbianern gerne gute Ratschläge geben werde. Denn die gerade angelaufene Saison hierzulande zeige, wie sehr der Baumwipfelpfad im Nordschwarzwald angenommen werde. Er sei eine Bereicherung für die ganze Region und den Tourismus.

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