01.07.2015

Motor der Digitalisierung verstärkt

Fuchtel: Digitale Agenda auch für Nordschwarzwald / Deutschland zukunftssicher machen

Motor der Digitalisierung verstärktAlle Kommunen im ländlichen Raum sollen künftig von schnellen Internetverbindungen profitieren, wie hier in Rotfelden, wo der Startschuss für DSL längst im Beisein des Parlamentarischen Staatssekretärs Hans-Joachim Fuchtel, Telekom-Breitbandleiter Michael Dupke und Bürgermeister Volker Schuler gefallen ist.

Calw / Freudenstadt. Die Welt wird immer digitaler und rückt damit auch näher zusammen. „Gemessen an ländlichen Räumen in anderen Bundesländern sind wir mit der Breitbandversorgung wesentlich weiter vorangekommen“, so der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, „aber das Ziel muss sein: schneller und besser!“ Von der jetzt von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten „Digitale Agenda für Deutschland“ sollen vor allem die strukturschwachen Regionen profitieren.

Denn die Wirtschaft sei auf eine gute Vernetzung angewiesen, und ohne effektive Internetanbindung für den Privatbereich verliere der ländliche Raum an Attraktivität. „Jetzt müssen die restlichen weißen Flächen konsequent angegangen werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Seit Jahren hört der Politiker aus dem Nordschwarzwald die Klagen über fehlende oder mangelhafte Auffahrten auf die Datenautobahn. In Abstimmung mit Wirtschaft und Kommunalpolitik hat Hans-Joachim Fuchtel deshalb mehrere Breitbandkonferenzen in seinem Wahlkreis Calw/Freudenstadt einberufen. Mit viel Einsatz seien in vielen Fällen Lösungen gefunden worden. „Es gibt immer noch Löcher im DSL-Versorgungsnetz, vor allem in den strukturschwächeren Ecken“, lautet sein Fazit.

„Mit der Digitalen Agenda verfolgen wir von Berlin aus das ehrgeizige Ziel, die gesamte Bundesrepublik in den kommenden Jahren zu einem Motor der Digitalisierung in Europa und der Welt zu machen“, sagt der Parlamentarier, „jetzt müssen wir ein wachsames Auge darauf haben, dass unsere Region fettgedruckt im neu aufgeschlagenen Aufgabenheft des Bundes steht.“ Federführend für die Umsetzung sind das Bundesministerium des Innern (BMI) und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Grundlage für eine umfassende Teilhabe aller Landstriche an den Chancen der Digitalisierung liege in einem flächendeckenden Zugang zur digitalen Welt. Deshalb werden die Rahmenbedingungen deutlich verbessert, um die Leistungsfähigkeit der digitalen Infrastrukturen zu erhöhen. Fuchtel ist überzeugt: „Das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 ein digitales Netz mit 50 Mbit/s in ganz Deutschland aufzubauen, werden wir erreichen.“ Kurzfristig werde der Bund zehn Milliarden Euro allein für den Netzausbau im Telekommunikationsbereich zur Verfügung stellen. Der Entwurf eines Glasfaserausbau-Gesetzes steht.

Die Maßnahmen, so Fuchtel, seien weitreichend. Das neue IT-Sicherheitsgesetz trägt dafür Sorge, dass Deutschlands digitale Infrastrukturen künftig zu den sichersten weltweit gehören. Mehr Befugnisse und Kapazitäten bekommen deshalb das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundeskriminalamt. Zu mehr Sicherheit im Netz soll außerdem der Ausbau der mobilen Nutzung der eID-Funktion des Personalausweises gehören. Die Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden im Cyberraum werde weiter erhöht.

Die Bundesregierung setze sich für klare rechtliche Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene ein, sagt Hans-Joachim Fuchtel, darunter auch klare Haftungsregeln für WLAN-Anbieter. Das BMVI habe mit seiner WLAN-Offensive bereits Impulse gesetzt: Rund um die Dienstsitze des Ministeriums gibt es größtenteils schon freien Zugang zum Netz.

Konsequent werde mit dem Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ die Modernisierung der Behörden fortgesetzt. Auch intelligente Verkehrssysteme und die Vernetzung moderner Fahrzeuge seien weitere Bausteine, die stetig fortentwickelt werden. „Diese Politik stellt einen Zukunftsbaustein für Deutschland dar, und die Bedürfnisse des ländlichen Raums müssen offensiv vertreten werden“, betont der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel.

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