03.08.2016

Fuchtel dankt Dobrindt

Bundesverkehrswegeplan 2030: Kabinett hat entschieden / Jetzt noch in Bundestag und Bundesrat / Umfahrung Loßburg im Visier / Abgeordneter skizziert

Fuchtel dankt Dobrindt  Bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bedankte sich der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel für die überwiegend gute Eingruppierung der Verkehrsprojekte in seinem Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt nach dem Kabinett-Beschluss zum neuen Bundesverkehrswegeplan am Mittwoch.

Calw / Freudenstadt. Soviel Geld wie noch nie sieht der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) für die Kreise Calw und Freudenstadt vor. Dies berichtet der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel nach der Kabinett-Sitzung in Berlin, wo der Entwurf am Mittwoch zur Beschlussfassung anstand. Die Projekte (wir berichteten) haben auch diese Hürde genommen. Das bedeutet für die Landkreise Calw und Freudenstadt über 200 Millionen Euro in der Pipeline für die Verkehrsinfrastruktur.

„Nach dieser wichtigen Entscheidung geht es jetzt auf den parlamentarischen Weg“, kündigte Fuchtel im Anschluss an. Auch hierfür sei mit seiner SPD-Kollegin Saskia Esken enge Abstimmung vereinbart worden. Die Abgeordneten wollen diese Schritte ebenfalls gemeinsam begleiten.

Denn es stehe für die Region viel auf dem Spiel. Der jetzt erreichte Status müsse durchgetragen werden. Vor allem wolle man sich noch für eine bessere Eingruppierung der Ortsumfahrung Loßburg stark machen. Auch bezüglich Baiersbronn gebe es noch zu tun. Der Status der Gäubahn müsse ebenfalls weiter erörtert werden.

Im Bundestag stünden nun als nächstes die Anhörungen sowie die Beratungen in den Ausschüssen an. Schließlich gehe das Ganze dann in den Beratungsprozess des Plenums und des Bundesrates.

Sobald hierzu jeweils Zustimmung erteilt sei, sei der BVWP amtlich und werde das Straßenbaugeschehen der nächsten Jahre maßgeblich bestimmen. „Für die örtliche Ebene bedeutet die Chance auf die kommenden Investitionsmöglichkeiten zugleich die Aufgabe, die notwendigen Kapazitäten für die Mitwirkung jetzt schon abzuklären und unbedingt rechtzeitig bereit zu stellen“, fasste Fuchtel die "To-do-Liste" zusammen.

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