24.11.2016

Großer Schub für regionale Infrastruktur / Gemeinsame Presseerklärung

Verkehr: Es geht mit Riesenschritten voran / Esken und Fuchtel bringen viele Projekte in den Bundesverkehrswegeplan 2030 / Gesamtvolumen knapp 300 Millionen Euro / Auch Gäubahn drin

Großer Schub für regionale Infrastruktur Der Einsatz für die Verkehrsprojekte im Nordschwarzwald hat sich gelohnt, wie hier bei der Gesprächsrunde im Frühjahr in Berlin mit (von links): Parlamentarischer Staatssekretär Norbert Barthle, Freudenstadts Oberbürgermeister Julian Osswald, Horbs Oberbürgermeister Peter Rosenberger, Landrat Dr. Klaus Michael Rückert sowie die Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel und Saskia Esken. Foto: Große Wortmann

Calw / Freudenstadt. Verkehrsprojekte für fast 300 Millionen Euro werden sich im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) für die Landkreise Freudenstadt und Calw finden, wenn er am Freitag, 2. Dezember, im Deutschen Bundestag verabschiedet wird. Das kündigen die hiesigen Abgeordneten Saskia Esken (SPD) und Hans-Joachim Fuchtel (CDU) übereinstimmend an.

Die Politiker nennen das erreichte Ergebnis "einen gewaltigen Schub für den Wahlkreis", der die Verkehrssituation vor Ort deutlich verbessern werde. Auch die Gäubahn sei buchstäblich hochgefahren, zeigen sich die beiden Parlamentarier erfreut. Insbesondere der hart errungene Einstieg in Investitionen für die Gäubahn mit 550 Millionen Euro sei ein markantes Zeichen zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs. Hier habe man eine "Solidarachse" entlang der Bahngleise gebildet, um das Projekt „in den vordringlichen Bedarf zu hieven".

Eine Zeit sehr harter Arbeit liege nun hinter ihnen, berichten Esken und Fuchtel.  Denn alle Maßnahmen standen in direktem Wettbewerb zu Projekten in anderen Regionen. Wegen der außerordentlichen Bedeutung habe man kooperiert und "allen parteipolitischen Sand aus dem Diskussionsprozess herausgehalten". Zwei Jahre lang sei hinter den Kulissen in engster Abstimmung mit den beiden Landräten und den betroffenen Kommunen Überzeugungsarbeit geleistet worden.

Insbesondere der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle sei frühzeitig vor Ort zu einem ganztägigen Termin eingeladen worden, genauso wie die CDU-Politiker Steffen Bilger und Michael Donth. Wegen der Brisanz sei selbstverständlich auch der Verkehrsminister persönlich in die Gespräche einbezogen worden. Auf SPD-Seite habe Saskia Esken die Zustimmung bewirkt.

Esken und Fuchtel: Sobald der BVWP im Gesetzblatt stehe, beginne die Phase der Umsetzung. Auf jeden Fall bedeute dies einen gewaltigen Sprung nach vorn und eine großangelegte Verbesserung der Verkehrssituation für die Menschen vor Ort, insbesondere auch für die heimische Wirtschaft und den Tourismus. In den Städten Calw, Freudenstadt, Horb und innerhalb der Gemeinde Loßburg werde es zu völlig neuen Möglichkeiten der Gestaltung kommen können sowie damit zu mehr Attraktivität und Lebensqualität. Letztlich habe das positive Auswirkungen auf Standortqualität und Wertentwicklung der Immobilien.

Im Einzelnen handelt es sich um den Calwer Tunnel, der gesamten Verkehrsroute von der Horber Brücke bis nach Freudenstadt, den Freudenstädter Tunnel sowie die Umfahrung Loßburg. Für die beiden Bahnübergänge in Baiersbronn werde man darüber hinaus mit großem Nachdruck die Lösung über das Bundeseisenbahn-Kreuzungsgesetz vorantreiben.

Die genannten Verkehrsprojekte seien durchweg großvolumig und könnten selbstverständlich nicht alle gleichzeitig begonnen werden. In allen Fällen müssten die Planungen noch abgeschlossen werden. Man hoffe daher, dass die mühsam erarbeiteten Ergebnisse nicht durch Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse zurückgeworfen werden. In den Verhandlungen habe man Optimismus signalisiert, dass dies nicht geschehen werde.

Insbesondere Hans-Joachim Fuchtel weist darauf hin, dass sämtliche planfestgestellten Projekte in der Vergangenheit kurzfristig umgesetzt worden und Verzögerungen jeweils ausschließlich wegen Interventionen auf örtlicher Ebene erfolgt seien. Bei den jetzigen Vorhaben erhoffe er sich, dass es solche nicht geben werde. Seine Politik der "gliedernden Realisierung" habe sich als voller Erfolg erwiesen. Denn man könne jetzt an die realisierten Teilstücke wie Stuttgarter Straße in Freudenstadt, Umfahrung Freudenstadt sowie Umfahrung von Dornstetten und Schopfloch anschließen.

Die beiden Politiker betonen, dass diesmal der Plan voll durchfinanziert sei und deshalb auch „mit voller Kraft" in seiner Umsetzung betrieben werden könne. Daher komme jetzt auf die Planer und die beteiligten Kommunen viel Arbeit zu, die man mit gleicher Akribie angehen müsse.

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