02.12.2016

„Wahlkreis dick dabei“ / Gemeinsame Presseerklärung

Bundesverkehrswegeplan ist in dritter Lesung durch / 1 Prozent Veränderung im Schlussdokument / Esken und Fuchtel arbeiten gemeinsam / Bessere Anbindung nach Karlsruhe durch Westtangente

BVWP - Wahlkreis dick dabeiDie dritte Lesung ist erfolgt: Auch stellvertretend für die SPD-Kollegin Saskia Esken dankte der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel in seiner Funktion als CDU-Abgeordneter noch im Plenum des Bundestages Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und dem Parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle. Foto: Büro Hans-Joachim Fuchtel

Berlin/Calw/Freudenstadt. Jetzt ist es amtlich. Das Fernstraßenausbaugesetz und das Bundesschienenwegeausbaugesetz sind in dritter Lesung im Deutschen Bundestag beschlossen. Bei den 1 Prozent Veränderungen gegenüber dem Entwurf war der Wahlkreis „ganz dick dabei“. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Arbeit bis zum Schluss. Die beiden Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel und Saskia Esken: „Zumindest auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur hat sich die Große Koalition für die Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Calw und Freudenstadt gelohnt.“

Ganze 1 Prozent Veränderung gab es während der halbjährlichen Beratungsphase der Pläne. Für den Wahlkreis gab es unendlich viel zu tun, um Aufwertungen zu erreichen. Fuchtel und Esken: „Die Detailbewertungen waren für uns eine wahre Success-Story. Erst konnten wir den Freudenstädter Tunnel in den Vordringlichen Bedarf lüpfen, dann der Coup mit der Umfahrung Loßburg, schließlich in allerletzter Sekunde der Tunnelstrang Richtung Kniebis in die Stufe Planungsrecht. Der Wettbewerb war groß. Unser Vorteil war, wir haben uns vorher geeinigt und sind mit einer Stimme aufgetreten!“

Neben den positiven Entwicklungen gebe es aber auch in der Nachbarschaft ein Großprojekt mit weitreichender Strukturbedeutung: die Westtangente im Enzkreis. Auch sie ist mit zwei Baustufen mit Vordringlichkeit bzw. Planungsrecht aufgenommen. Fuchtel und Esken: „Das bedeutet eine bessere Verkehrsanbindung an die Autobahn Richtung Karlsruhe durch Umfahrung von Pforzheim. Das bringt echten Zeitgewinn und das ist für die Wirtschaft und die Pendler ein Riesenfortschritt.“

Die Abgeordneten richten ihren Blick auch auf die Schiene, wo die Aufstufung für die Gäubahn ganz herausragend ist. Fuchtel und Esken: „In einigen Jahren, wenn es im mittleren Neckarraum vorangegangen sein wird, wird die eigentliche Bedeutung für die hiesige Region richtig sichtbar werden.“

Die Gesetze müssen jetzt noch durch den Bundesrat. Hier erwartet man letztlich Zustimmung. Dann beginnt die Umsetzung. Hier geben die beiden Abgeordneten einen Rat: „Wir haben zugunsten der Projekte zusammen agiert. Das brachte Erfolg. Alle Akteure sollten notfalls unter Zurückstellung von Bedenken jetzt diesen neuen Schwung für die Umsetzung aufnehmen. Dann wird mehr gelingen wie früher.“

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