20.12.2018

Gesehenvermerk für Freudenstadt erteilt

Straßenbau / Fuchtel: Tunnel rückt näher / Freude bei OB und Landrat / Projekt um 86 Millionen Euro

Freudenstadt: Für Landrat Dr. Klaus Michael Rückert und Oberbürgermeister Julian Osswald gibt es Grund zur Freude: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel teilt aus Berlin mit, dass der für Straßenbauangelegenheiten so wichtige sogenannte „Gesehenvermerk“ für den Freudenstädter Tunnel jetzt erteilt worden ist. Der Parlamentarische Staatssekretär: „Damit rückt das Projekt ein Stück näher.“

Immer wieder hatte sich der direkt gewählte Abgeordnete Hans-Joachim Fuchtel im Bundesverkehrsministerium um Beschleunigung der Bearbeitung des Projekts „Neubau Tunnel Freudenstadt Richtung Baiersbronn im Zuge der B 462“ bemüht. Bei erneuter Vorsprache konnte der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilder am Donnerstag die brandneue Mitteilung machen: „Der Gesehenvermerk für Freudenstadt ist erteilt!“ In diesem Zusammenhang bedankte sich Fuchtel auch bei seiner Kollegin Saskia Esken als Koalitionspartnerin für deren stete Unterstützung der Bemühungen.

In der Praxis hat der Gesehenvermerk außerordentliche Bedeutung, erläutert Hans-Joachim Fuchtel: „Damit gibt der Bund das Projekt zur Durchführung der Planung frei. Immerhin reden wir über 86 Millionen Euro, die jetzt in die Umsetzung kommen.“ Konkret wird der Gesehenvermerk an das Regierungspräsidium Karlsruhe als Behörde gegeben, die für den weiteren Ablauf zuständig ist und ab diesem Zeitpunkt die konkrete Planung betreiben kann. Am Ende des Prozesses steht der Planfeststellungsbeschluss, dessen Rechtskraft die Ausschreibung der Bauarbeiten folgt.

OB Osswald und Landrat Rückert übereinstimmend: „Das ist ein schönes Weihnachtsgeschenk aus Berlin.“ Beide sind optimistisch: „Wir haben vom Regierungspräsidium die Zusicherung, dass man sich dort gleich an die Arbeit machen wird. Sofern keine unvorhergesehenen Schwierigkeiten auftauchen, kann dieser Arbeitsschritt in zwei Jahren abgeschlossen sein.“ So hofft man, dass es auf diesem Weg keine Einwendungen geben wird, die das Verfahren aufhalten könnten. Bleibt dann noch die Frage des Geldes.

Hier konnte Hans-Joachim Fuchtel die kommunal Verantwortlichen beruhigen: „Mein Kollege Bilger hat mir erneut versichert, dass das Geld bereitgestellt wird, sobald die Rechtskraft des Beschlusses vorliegt! Das heißt: Es kann dann unverzüglich losgehen – anders als früher, als sich so eine Maßnahme wegen mangelnder Finanzierungsmittel über Jahre weiter verzögern konnte. Das ist die Handschrift eines von der Union geführten Bundesministeriums.“

fuportrait

Verkündete am Donnerstag die frohe Botschaft zum Freudenstädter Tunnel aus Berlin: der Parlamentarische Staatssekretär und hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel.

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